Kompliment, Karlsruhe!
Das Bundesverfassungsgericht hat den Lissabonner Vertrag bestätigt. Dabei haben sich die Karlsruher Richter mal wieder als Meister der Integration erwiesen. Denn ihr Spruch ist klar im Urteil und eint doch alle, die eigentlich unterschiedliche Standpunkte vertraten.
Während Brüssel über das Karlsruher Urteil jubelt, weil die Ampeln für den Integrationsprozess weiter auf Grün stehen, jubeln auch die Kläger. Schließlich fordert das Gericht Nachbesserung durch den Bundestag. Der Vertrag weist Demokratiedefizite auf, Brüssel muss stärker durch die nationalen Parlamente kontrolliert werden. Ein raffiniertes Urteil, denn nicht der Vertrag, sondern das deutsche Begleitgesetz muss nachgebessert werden.
Salomon hat gesprochen, und alle begrüßen den Spruch. Die einen, weil es mit Europa weitergeht, die andern, weil auch ihre Interessen gehört worden sind. Keiner hat das Gesicht verloren, keiner geht nur als Verlierer vom Platz, alle Stakeholder haben etwas, das sie als Gewinn festhalten können. Das hält alle an Bord und sendet eine wichtige Botschaft and die Bürgerinnen und Bürger: Kein Angst vor Europa, der Integrationsprozess läuft, und er verläuft in geordneten Bahnen. Kompliment, Karlsruhe, meint
Markus Gaier
Lesenswert:
Kommentare 0
Kommentar hinzufügen